Stadtverordnetenversammlung #14- JO-Änderungsantrag abgelehnt

In der gestrigen Stadtverordnetenversammlung waren wir mit einem Änderungsantrag (https://tinyurl.com/yabag4o4) zum Antrag „Beteiligung des Kinder- und Jugendparlamentes bei der Auswahl der Spielgeräte für Offenbacher Spielplätze“ (https://tinyurl.com/yc9osmks) des Offenbacher Stadtverordnetenvorstehers, vertreten.

Im Folgenden eine Chronik zu dem Ursprungs- und Änderungsantrag:

2009: Das Offenbacher Kinder- und Jugendparlament hält seine 1. Jugendkonferenz „of-mytown“ im Katharina-von-Bora-Haus ab. Das zentrale Thema der Jugendkonferenz ist die politische Partizipation von Kindern- und Jugendlichen.

Dementsprechend sind drei Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche aus den Städten Den Haag, Bern und Kassel zu Gast.

2010: Als Resultat der 1. Jugendkonferenz steht am 18.03.2010 der KJP-Antrag „Kinder- und Jugendbeauftragter in jedem Amt“ auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung: https://tinyurl.com/y92hwz2v

Der Magistrat soll dem Antragstext nach beauftragt werden „Kinder- und Jugendbeauftragte in den Ämtern der Stadtverwaltung zur Gewährleistung eines besseren Austauschs und zur Berücksichtigung der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an den sie betreffenden Entscheidungen der Stadtverwaltung zu ernennen“, weil es dem KJP wichtig ist nach Kasseler Modell aktiver Ansprechpartner für die Ämter in kinder- und jugendrelevanten Themen zu sein.

Anstatt in jedem Amt einen Kinder- und Jugendbeauftragten zu benennen, verabschiedet die Stadtverordnetenversammlung einen gemeinschaftlichen Änderungsantrag der SPD und der heutigen Tansania-Koalitionäre CDU/FDP/Grüne, der pro Dezernat einen Kinder- und Jugendbeauftragten vorsieht.

2017: Anfang 2017 äußern Vorstandsmitglieder des Kinder- und Jugendparlamentes in „Standby- Das Yougendmagazin“ (des offenen Kanals) gegenüber dem Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber den Wunsch an der Auswahl von Spielgeräten für Offenbacher Spielplätze beteiligt zu werden.

24.08.2017: Mit unserem Änderungsantrag ist uns daran gelegen, den ursprünglichen Antrag des Stadtverordnetenvorstehers näher zu definieren. Zusätzlich zu dem allgemeinen Antragsanliegen das KJP in die Auswahl von Spielgeräten für Offenbacher Spielplätze miteinzubeziehen, zielt unser Antrag darauf ab, weiter ins Detail zu präzisieren: Wer nimmt wann und wie oft Kontakt mit dem KJP über Spielplatzveränderungen auf?

Als Kontaktperson sehen wir die Zuständigkeit ganz klar bei der Person eines Kinder- und Jugendbeauftragten. Im spezifischen Fall „Spielplätze“ wäre es die Kinder- und Jugendbeauftragte des Dezernates I.

Nachdem unser Stadtverordneter Dominik Imeraj den JO-Standpunkt am Rednerpult erläutert hat, tritt die Fraktionsvorsitzende der Grünen an das Rednerpult. Ihrer Meinung nach ist der JO-Antrag nicht so konkret wie Dominiks Rede gewesen und nach dem JO-Änderungsantrag könnte auch die Fraktionsvorsitzende der Linken eine Kinder- und Jugendbeauftragte sein. Aufgrund dieser Sichtweise lehnt die Koalitionsmehrheit den JO-Antrag ab.

Unser Standpunkt:

Dominiks Rede basierte auf der Antragsbegründung. Wenn sich die Tansania Koalition ernsthaft mit unserem Änderungsantrag beschäftigt hätte, wäre die Fraktionsvorsitzende der Grünen auch nicht auf die Idee gekommen, dass die Fraktionsvorsitzende der Linken als Kinder- und Jugendbeauftragte fungieren könnte. Schließlich waren ¾ der Tansania-Koalitionäre am 2010er Änderungsantrag beteiligt und definierten mit aus, dass pro Dezernat eine Person der Verwaltung als Kinder- und Jugendbeauftragter benannt wird.

Resümee: Von nicht nachvollziehbarer Gegenrede zu einem logischen Änderungsantrag lassen wir uns nicht unterkriegen, der nächste JO-Antrag ist schon in der Mache ;)

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