Stadtverordnetenversammlung #11

Zu Beginn der heutigen Stadtverordnetenversammlung beraten die Stadtverordneten über den gemeinsamen Antrag „Multiversum – Freie Kunst und Kultur erhalten“ der Fraktion DIE LINKE und unseres JO-Stadtverordneten Dominik Imeraj.

Nach einigen Redebeiträgen verabschiedet die Stadtverordnetenversammlung mit breiter Mehrheit folgenden Änderungsantrag der Koalition: https://tinyurl.com/k6hk574

Dominik hält in der Antragsdiskussion folgende Rede:

„Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren,

in einer Zeit in der man sich im Ehrenamt über jede Nachwuchskraft freut, hat eine Initiative wie das Multiversum, das überwiegend von jungen Erwachsenen getragen wird, Seltenheitscharakter.

Die Offenbach Post titelte bereits am 02.09.2016: „Multiversum: Zukunft des Studententreffs ungewiss- Ein junger Ort der Vielfalt“, in dem Artikel von Steffen Müller wird erwähnt, dass die Suche nach einem neuen Standort für das Multiversum auf Hochtouren läuft.

Das deckt sich auch mit der Frage, die ich am Infoabend des Multiversums eine Woche vor der letzten Stadtverordnetenversammlung gestellt habe. Auf meine Frage, ob das Multiversum-Team schon mal Kontakt zu den Verantwortlichen des Upper-City-Centers aufgenommen hat, erhielt ich die Auskunft, dass man bereits 2016 Gespräche geführt hat, der Quadratmeterpreis aber nicht im finanziellen Rahmen des Multiversums liegt.

Zwecks Raumsuche im Allgemeinen muss festgehalten werden, dass es einen Unterschied macht, ob eine junge Initiative allein auf weiter Flur mit losem Kontakt zum Liegenschaftsamt auf der Suche nach einer neuen Unterkunft ist oder ob sie bei ihrer Suche, Unterstützung durch den Magistrat erfährt.

Die Auszeichnung der Kulturstiftung der Sparkasse Offenbach und der Gewinn des Ehrenamtspreises in der Kategorie „Regelmäßige Gruppenangebote, Veranstaltungen“ unterstreichen, dass das Multiversum in kultureller Hinsicht eine Bereicherung für Offenbach darstellt und somit von städtischer Seite aus bei der Raumsuche unterstützt werden muss, um weiterhin aktiv zu sein.

Ich begrüße es, dass die Koalition auf Basis des Ursprungsantrages der Fraktion DIE LINKE und meiner Wählervereinigung Junges Offenbach e.V. Handlungsbedarf erkannt hat. Ich bedauere zwar, dass im Änderungsantrag der Koalition die Eigenschaft „innenstadtnah“ fehlt, verkünde jedoch zugleich, den Koa-Änderungsantrag mitzutragen und den Prozess weiterhin mit besonderem Interesse zu verfolgen, da die Wörter „zeitnahe Lösung“ in diesem Fall von hoher Relevanz sind.“

U.a. werden noch folgende Anträge beraten:

Die Koalitionsmehrheit verabschiedet ihren Antrag „Konzept Freiwilliger Polizeidienst“, der darauf abzielt, dass der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage für ebendieses Vorhaben vorlegt.

Votum JO-Stadtverordnerter: Nein-Stimme

Der SPD-Antrag auf Einrichtung eines „runden Tisches“ zur Klärung von Sperrmöglichkeiten der östlichen und westlichen Seitenstraßen des Wilhelmsplatzes (SPD-Vorschlag: Poller), wird durch die Koalitionsmehrheit abgelehnt.

Votum JO-Stadtverordnerter: Ja-Stimme zum SPD-Vorhaben

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